法政論叢
Online ISSN : 2432-1559
Print ISSN : 0386-5266
ISSN-L : 0386-5266
特許争訟における手続的相剋の解消
渡辺 森児
著者情報
ジャーナル フリー

1999 年 36 巻 1 号 p. 170-186

詳細
抄録
1. Der Hinweis auf ein aktulles Problem Die Verlangen nach die Verfahrensschnelligkeit und nach die Gerechtigkeit stehen gegensatzlich im Patentprozessverfahren. Dieses Problem muss bei der Gesetzgebunglosen. 2. Uber das Problem mit der Einrichtung des Patentgerichit (1) Die letzte Einrichtung des Patentgericht in Republik Korea (2) Die Fachlichkeit der Verhandlungsorgane mit dem Patentprozess in England (3) Eine Betrachtung uber das Patentgericht in Japan 3. Uber das Problem mit dem technischen Richter (1) Der technische Untersucher in Republik Korea (2) Das System des technischen Richter in England (3) Uber die Unterlage zu die Einflihrung des technischen Richter (4) Eine Betrachtung uber die Einfuhrung des technischen Richter und den Ursprung in Japan 4. Uber die Bestrebung nach die Einheitlichkeit der Verhandlung gleichfalls wie Deutschland (1) Die Unvollsttandigkeit nach die Einheitlichkeit bei dem Koreanischen Patentrecht (2) Die einheitliche Verhandlung im Englischen Patentprozess (3) Uber die unmittelbare Klageerhebung dem Klager die Wahlzulassen im Japanischen Patentprozess 5. Die Umgestaltung des Entscheidungsverfahren im Patentamt
著者関連情報
© 1999 日本法政学会
前の記事 次の記事
feedback
Top